1. ANBIETER UND GELTUNGSBEREICH
1.1 Anbieter und Vertragspartner ist
EURO CLOTHING S.R.L.
handelnd unter der Marke „OffPrism“
Strada Primăverii Nr. 55
507190 Sânpetru, Județul Brașov
Rumänien
E-Mail: info@offprism.com
Steueridentifikationsnummer (CUI): 47727871
Handelsregisternummer: J08/20/2024
EUID: ROONRC.J8/20/2024
Nachfolgend „OffPrism“ oder „wir“.
1.2 Diese Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen gelten für sämtliche Verträge über Software, Softwarelizenzen, Lizenzschlüssel, Downloads und kostenlose Testversionen, die über offprism.com angeboten werden.
1.3 Das Angebot richtet sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer.
„Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die den Vertrag überwiegend zu Zwecken abschließt, die nicht ihrer gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
„Unternehmer“ ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Organisation, die bei Vertragsschluss im Rahmen ihrer gewerblichen, geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeit handelt.
1.4 Abweichende Bedingungen eines Unternehmers gelten nur, wenn OffPrism ihnen ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
1.5 Individuelle Vereinbarungen sowie Angaben auf der jeweiligen Produkt- oder Bestellseite, insbesondere zur Edition, Gerätezahl, Laufzeit und Systemkompatibilität, gehen diesen Bedingungen vor.
2. VERTRAGSGEGENSTAND
2.1 Vertragsgegenstand ist die elektronische Bereitstellung einer Kopie der ausgewählten Software sowie eines Nutzungsrechts nach Maßgabe dieser Bedingungen und der jeweiligen Produktbeschreibung.
2.2 Die Software wird ausschließlich digital bereitgestellt. Ein Versand auf einem körperlichen Datenträger erfolgt nicht.
2.3 Eine „Dauerlizenz“ oder „unbefristete Lizenz“ gewährt ein zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht an der erworbenen Hauptversion der Software. Das Eigentum und sämtliche Urheberrechte an der Software verbleiben bei OffPrism beziehungsweise den jeweiligen Rechteinhabern.
2.4 Eine Dauerlizenz umfasst nicht automatisch zukünftige kostenpflichtige Hauptversionen, neue Produkte oder zusätzliche Funktionen. Gesetzlich erforderliche Aktualisierungen und bestehende gesetzliche Konformitätsrechte bleiben unberührt.
2.5 Maßgeblich für Funktionen, Kompatibilität, unterstützte Betriebssysteme und technische Voraussetzungen ist die zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigte Produktbeschreibung. Der Kunde muss diese Anforderungen vor der Bestellung prüfen.
3. BESTELLVORGANG UND VERTRAGSSCHLUSS
3.1 Die Darstellung der Produkte auf offprism.com stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
3.2 Der Kunde kann Produkte in den Warenkorb legen und seine Angaben vor Abgabe der Bestellung überprüfen und korrigieren.
3.3 Durch Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ oder einer entsprechend eindeutig beschrifteten Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrags ab.
3.4 Der Vertrag kommt zustande, sobald OffPrism die Bestellung ausdrücklich annimmt oder dem Kunden den Lizenzschlüssel beziehungsweise den Zugang zur erworbenen Software bereitstellt. Eine reine Zahlungsbestätigung des Zahlungsdienstleisters stellt für sich genommen keine Vertragsannahme dar.
3.5 Kann eine Bestellung nach erfolgter Zahlung nicht angenommen oder ausgeführt werden, wird der gezahlte Betrag unverzüglich zurückerstattet.
3.6 Die Bestellbestätigung, diese Bedingungen und die erforderlichen Verbraucherinformationen werden dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger, insbesondere per E-Mail, zur Verfügung gestellt.
3.7 Vertragssprache ist die im Bestellvorgang angezeigte Sprache. Derzeit steht der Vertragsschluss in deutscher Sprache zur Verfügung.
4. PREISE, STEUERN UND ZAHLUNG
4.1 Es gilt der im Bestellvorgang unmittelbar vor Abgabe der Bestellung angezeigte Gesamtpreis in Euro.
4.2 Der Gesamtpreis enthält sämtliche von OffPrism gesetzlich zu erhebenden Steuern. Bei grenzüberschreitenden Bestellungen kann die steuerliche Behandlung vom Wohnsitz, Unternehmenssitz, Leistungsort und steuerlichen Status des Kunden abhängen.
4.3 Bei Unternehmern kann bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen das Reverse-Charge-Verfahren zur Anwendung kommen. Der Unternehmer ist für die Richtigkeit und Gültigkeit der angegebenen Umsatzsteuer-Identifikationsnummer verantwortlich.
4.4 Zahlungen werden über Stripe abgewickelt. Je nach Land, Währung und Verfügbarkeit können Kartenzahlung, EPS, iDEAL/Wero, Przelewy24 und Multibanco angeboten werden. Die konkret verfügbaren Zahlungsarten werden im Bestellvorgang angezeigt. Stripe ist nicht Vertragspartner hinsichtlich der Softwarelizenz.
4.5 Für freigegebene B2B-Kunden kann Rechnungskauf angeboten werden. Ein Anspruch auf Rechnungskauf besteht nicht. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist ohne Abzug fällig.
4.6 Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss beziehungsweise bei Rechnungskauf zum angegebenen Zahlungsziel fällig. Bei den angebotenen Dauerlizenzen fallen keine wiederkehrenden Lizenzgebühren an, sofern im Bestellvorgang nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben wird.
4.7 Gebühren, die eine Bank oder ein Zahlungsanbieter aufgrund einer Währungsumrechnung oder Auslandszahlung erhebt, liegen außerhalb des Einflussbereichs von OffPrism.
5. ELEKTRONISCHE BEREITSTELLUNG
5.1 Nach erfolgreicher Zahlung und Annahme der Bestellung wird der Lizenzschlüssel unverzüglich elektronisch bereitgestellt. Bei genehmigtem B2B-Rechnungskauf erfolgt die Bereitstellung nach Annahme der Bestellung, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
5.2 Der Lizenzschlüssel wird an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse gesendet und kann im Kundenportal abgerufen werden. Die Software kann über den auf der Website oder im Kundenportal angegebenen Downloadbereich heruntergeladen werden.
5.3 Die Bereitstellung gilt als erfolgt, sobald der Lizenzschlüssel beziehungsweise das für den Zugriff oder Download erforderliche Mittel dem Kunden zur Verfügung steht.
5.4 Der Kunde ist verpflichtet, eine richtige und erreichbare E-Mail-Adresse anzugeben und auch den Spam-Ordner zu prüfen. Eine fehlerhafte E-Mail-Adresse ist OffPrism unverzüglich mitzuteilen.
5.5 Wird die Software oder der Lizenzschlüssel nicht bereitgestellt, kann der Kunde OffPrism unter info@offprism.com zur Bereitstellung auffordern. Die gesetzlichen Rechte wegen unterbliebener Bereitstellung bleiben unberührt.
6. KOSTENLOSE TESTVERSION
6.1 Soweit für eine Anwendung angeboten, kann sie für 14 Tage kostenlos getestet werden. Die Testdauer beginnt mit der erstmaligen Aktivierung der Testversion, sofern bei der Aktivierung nichts anderes angegeben wird.
6.2 Für die Testversion sind keine Zahlungsdaten erforderlich. Die Testversion endet automatisch und wird nicht automatisch in einen kostenpflichtigen Vertrag umgewandelt.
6.3 Die Testversion dient der Prüfung der Funktionen und Kompatibilität der Software. Ein Anspruch auf wiederholte kostenlose Testzeiträume besteht nicht.
6.4 Soweit technisch nicht anders angegeben, besitzt die Testversion den beschriebenen Funktionsumfang der Software. Zeitliche oder technisch erforderliche Einschränkungen der Testversion bleiben zulässig.
6.5 Die Lizenz-, Urheberrechts- und Nutzungsbeschränkungen dieser Bedingungen gelten entsprechend für Testversionen.
7. NUTZUNGSRECHT UND GERÄTEBINDUNG
7.1 Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde ein einfaches, nicht ausschließliches und – vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Übertragungsrechte – nicht übertragbares Nutzungsrecht an der erworbenen Software. Bei genehmigtem B2B-Rechnungskauf wird das Nutzungsrecht bis zur vollständigen Zahlung nur widerruflich eingeräumt; eine Sperrung wegen Zahlungsverzugs setzt eine Mahnung und angemessene Zahlungsfrist voraus, soweit gesetzlich nichts anderes gilt.
7.2 Das Nutzungsrecht darf für eigene private oder berufliche Zwecke ausgeübt werden. Bei einem Unternehmenskunden darf die Software durch dessen Mitarbeiter und Beauftragte ausschließlich für Zwecke des Unternehmenskunden verwendet werden.
7.3 Eine Einzellizenz berechtigt zur Aktivierung und Nutzung auf einem Gerät. Eine Volumenlizenz berechtigt zur Nutzung auf der im Bestellvorgang ausgewiesenen Anzahl von Geräten beziehungsweise Arbeitsplätzen.
7.4 Die Aktivierung ist gerätegebunden. Für den Wechsel auf ein anderes Gerät muss eine bestehende Aktivierung über die Software oder das Kundenportal freigegeben werden. Nach erfolgreicher Aktivierung kann die Anwendung grundsätzlich auch offline genutzt werden, soweit die Produktbeschreibung nichts Abweichendes vorsieht.
7.5 Der Kunde darf die für die vertragsgemäße Nutzung erforderlichen Installations- und Sicherungskopien anfertigen.
7.6 Nicht gestattet sind insbesondere
- die Nutzung auf mehr Geräten oder Arbeitsplätzen als lizenziert;
- die Weitergabe oder öffentliche Bereitstellung des Lizenzschlüssels;
- die Vermietung, Verleihung oder Unterlizenzierung der Software;
- die Umgehung von Aktivierungs-, Kopierschutz- oder Zugriffsbeschränkungen;
- die Vervielfältigung oder Verbreitung über den vereinbarten Lizenzumfang hinaus;
- die Bearbeitung, Dekompilierung oder Rückentwicklung der Software, soweit dies nicht ausdrücklich durch zwingendes Recht erlaubt ist;
- die Verwendung der Software oder des Lizenzsystems zu rechtswidrigen Zwecken.
7.7 Zwingende gesetzliche Rechte zur Programmanalyse, Interoperabilität, Fehlerberichtigung oder Weiterveräußerung einer dauerhaft erworbenen Softwarelizenz bleiben unberührt.
7.8 Soweit eine Übertragung der Lizenz nach zwingendem Recht zulässig ist, muss der bisherige Lizenznehmer seine Nutzung vollständig einstellen, sämtliche verbleibenden Kopien löschen und dem Erwerber den vollständigen Lizenzumfang übertragen. OffPrism darf einen geeigneten Nachweis verlangen, um den Lizenzschlüssel technisch neu zuzuordnen.
8. SOFTWAREVERSIONEN, UPDATES UND SUPPORT
8.1 Die Lizenz gilt für die erworbene Hauptversion. Größere neue Hauptversionen können gesondert angeboten und kostenpflichtig sein.
8.2 OffPrism stellt Verbrauchern diejenigen Aktualisierungen einschließlich Sicherheitsaktualisierungen bereit, die erforderlich sind, um die gesetzlich geschuldete Vertragsmäßigkeit der Software für den gesetzlich maßgeblichen Zeitraum zu erhalten.
8.3 Der Kunde soll bereitgestellte sicherheitsrelevante oder zur Fehlerbehebung erforderliche Updates innerhalb angemessener Zeit installieren. Für einen ausschließlich durch die unterlassene Installation verursachten Fehler haftet OffPrism nur dann nicht, wenn der Kunde ordnungsgemäß über das Update, die Folgen der Nichtinstallation und die Installation informiert wurde.
8.4 Ein Anspruch auf neue Funktionen oder Kompatibilität mit zukünftigen, bei Vertragsschluss noch nicht verfügbaren Betriebssystemen, Geräten oder Drittanbieterprodukten besteht nur, wenn dies ausdrücklich zugesagt wurde oder gesetzlich vorgeschrieben ist.
8.5 Technischer Support wird über info@offprism.com angeboten. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, besteht kein Anspruch auf bestimmte Reaktions- oder Wiederherstellungszeiten.
8.6 Wartungsarbeiten am Kundenportal oder Aktivierungssystem können vorübergehend erforderlich sein. Bereits aktivierte Anwendungen bleiben hiervon grundsätzlich unberührt, soweit sie für die Offline-Nutzung vorgesehen sind.
8.7 Sollte der Aktivierungsdienst dauerhaft eingestellt werden, wird OffPrism angemessene technische Maßnahmen treffen, damit ordnungsgemäß erworbene Dauerlizenzen soweit technisch und rechtlich möglich weiter genutzt werden können, beispielsweise durch eine alternative oder nicht mehr servergebundene Aktivierung.
9. GESETZLICHE KONFORMITÄTS- UND MÄNGELRECHTE
9.1 Für Verbraucher gelten die zwingenden gesetzlichen Vorschriften über Verträge zur Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen.
9.2 Die Software muss bei Bereitstellung insbesondere der vereinbarten Beschreibung, Art, Menge, Qualität, Funktionalität, Kompatibilität und Sicherheit entsprechen sowie die Eigenschaften besitzen, die ein Verbraucher vernünftigerweise erwarten kann. Eine vor Vertragsschluss bereitgestellte Testversion oder Vorschau ist bei der Beurteilung zu berücksichtigen.
9.3 Bei einer Vertragswidrigkeit kann der Verbraucher zunächst die kostenlose Herstellung des vertragsgemäßen Zustands innerhalb angemessener Zeit und ohne erhebliche Unannehmlichkeiten verlangen, soweit dies nicht unmöglich oder unverhältnismäßig ist.
9.4 Wird der vertragsgemäße Zustand nicht ordnungsgemäß hergestellt, ist die Herstellung unmöglich oder unverhältnismäßig, tritt der Fehler erneut auf oder ist der Fehler hinreichend schwerwiegend, kann der Verbraucher nach Maßgabe des anwendbaren Rechts eine angemessene Preisminderung verlangen oder den Vertrag beenden.
9.5 Die gesetzlichen Beweislast- und Verjährungsregelungen bleiben unberührt. Gleiches gilt für gesetzliche Ansprüche wegen unterbliebener Bereitstellung und für die Pflicht zur Bereitstellung notwendiger Updates.
9.6 Zur Fehleranalyse muss der Verbraucher nur im gesetzlich zumutbaren und erforderlichen Umfang mitwirken. Dabei sind die technisch verfügbaren, für den Verbraucher am wenigsten eingreifenden Mittel zu verwenden.
9.7 Bei Unternehmern richten sich die Mängelrechte nach dem anwendbaren Recht. Unternehmer müssen erkennbare Fehler innerhalb angemessener Zeit nach Feststellung in nachvollziehbarer Form mitteilen, soweit gesetzlich zulässig.
10. PFLICHTEN DES KUNDEN
10.1 Der Kunde ist für die Einrichtung eines kompatiblen und ausreichend geschützten Systems verantwortlich.
10.2 Vor Installation, Aktualisierung oder Nutzung der Software soll der Kunde angemessene Sicherungskopien wichtiger Daten erstellen.
10.3 Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, die erforderlichen Rechte an Musik-, Bild-, Video-, Plugin- oder sonstigen Inhalten zu besitzen, die mit der Software verarbeitet werden. Der Erwerb der Software verschafft keine Rechte an Inhalten Dritter.
10.4 Zugangsdaten, Bestellnummern und Lizenzschlüssel sind vor unberechtigtem Zugriff zu schützen. Ein vermuteter Missbrauch ist OffPrism unverzüglich mitzuteilen.
10.5 Diese Pflichten beschränken keine zwingenden gesetzlichen Verbraucherrechte.
11. WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER
11.1 Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen nach Maßgabe des anwendbaren Rechts grundsätzlich ein Widerrufsrecht von 14 Tagen ab Vertragsschluss zu. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung unter offprism.com/withdrawal.
11.2 Das Widerrufsrecht für digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden, erlischt vor Ablauf der Widerrufsfrist nur, wenn:
- der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass OffPrism vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragsausführung beginnt;
- der Verbraucher bestätigt hat, dass ihm bekannt ist, dass er dadurch mit Beginn der Vertragsausführung sein Widerrufsrecht verliert;
- OffPrism dem Verbraucher eine Vertragsbestätigung einschließlich dieser Zustimmung und Kenntnisnahme auf einem dauerhaften Datenträger bereitgestellt hat; und
- OffPrism anschließend mit der Vertragsausführung begonnen hat.
11.3 Die Vertragsausführung beginnt insbesondere mit der Bereitstellung des Lizenzschlüssels oder eines anderen Mittels, das den Zugriff auf die kostenpflichtige Software ermöglicht.
11.4 Ohne die erforderliche ausdrückliche Zustimmung und Kenntnisbestätigung erlischt das Widerrufsrecht nicht allein dadurch, dass ein Lizenzschlüssel oder Download bereitgestellt wurde.
11.5 Der Widerruf kann insbesondere über die auf offprism.com/withdrawal bereitgestellte Online-Widerrufsfunktion oder durch eine eindeutige Erklärung an info@offprism.com beziehungsweise an die in Abschnitt 1 genannte Postanschrift ausgeübt werden.
11.6 Bei einem wirksamen Widerruf werden die erhaltenen Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab Eingang des Widerrufs zurückerstattet. Für die Rückzahlung wird grundsätzlich dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der Bestellung eingesetzt wurde.
11.7 Nach einem wirksamen Widerruf oder einer Vertragsbeendigung muss der Kunde die Nutzung einstellen und vorhandene Kopien löschen. OffPrism darf den Lizenzschlüssel deaktivieren.
11.8 Unternehmern steht kein gesetzliches Verbraucherwiderrufsrecht zu.
12. SPERRUNG UND BEENDIGUNG WEGEN VERTRAGSVERSTÖSSEN
12.1 Das zeitlich unbefristete Nutzungsrecht kann nicht ordentlich gekündigt werden.
12.2 OffPrism kann eine Lizenz sperren oder den Lizenzvertrag aus wichtigem Grund beenden, wenn der Kunde erheblich gegen diese Bedingungen verstößt, insbesondere einen Lizenzschlüssel unbefugt verbreitet, Aktivierungsbeschränkungen umgeht oder die geschuldete Zahlung unberechtigt rückgängig macht.
12.3 Soweit der Verstoß behebbar ist, wird OffPrism vor der Sperrung oder Beendigung grundsätzlich eine angemessene Frist zur Abhilfe setzen. Dies gilt nicht bei schwerwiegendem Missbrauch, Betrug, einer Sicherheitsgefährdung oder wenn eine sofortige Maßnahme gesetzlich erforderlich ist.
12.4 Gesetzliche Rechte des Kunden, insbesondere wegen unterbliebener Bereitstellung oder Vertragswidrigkeit, bleiben unberührt.
13. HAFTUNG
13.1 OffPrism haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, arglistiges Verhalten, ausdrücklich übernommene Garantien und sonstige Haftung, die gesetzlich nicht ausgeschlossen oder beschränkt werden darf.
13.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung – soweit gesetzlich zulässig – auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
13.3 Zwingende gesetzliche Rechte von Verbrauchern, insbesondere die Rechte bei fehlender Bereitstellung oder Vertragswidrigkeit digitaler Inhalte, werden durch diesen Abschnitt nicht beschränkt.
13.4 OffPrism haftet nicht für Inhalte des Kunden oder für Rechtsverletzungen, die allein aus einer rechtswidrigen oder vertragswidrigen Nutzung der Software durch den Kunden entstehen.
13.5 Soweit die Software mit Produkten oder Diensten Dritter zusammenarbeitet, ist OffPrism nicht für Änderungen oder die Einstellung solcher Drittprodukte verantwortlich. Eine ausdrücklich zugesagte Kompatibilität und zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
14. RECHTE DRITTER UND OPEN-SOURCE-KOMPONENTEN
14.1 Die Software, Benutzeroberfläche, Dokumentation, Marken und sonstigen Bestandteile sind urheberrechtlich und durch weitere Schutzrechte geschützt.
14.2 Soweit die Software Open-Source-Komponenten oder andere Komponenten Dritter enthält, gelten ergänzend deren Lizenzbedingungen. Diese gehen für die jeweils betroffene Komponente vor, soweit ihre Anwendung zwingend ist.
14.3 Durch die Nutzung der Software erwirbt OffPrism keine Rechte an den vom Kunden verarbeiteten Musik-, Bild-, Video- oder sonstigen Dateien.
15. DATENSCHUTZ
Personenbezogene Daten werden nach Maßgabe der Datenschutzerklärung unter offprism.com/privacy und der anwendbaren Datenschutzgesetze verarbeitet. Dies betrifft insbesondere Bestell-, Zahlungs-, Portal- und Aktivierungsdaten.
16. EXPORTKONTROLLE UND TERRITORIALE BESCHRÄNKUNGEN
16.1 Die Nutzung und Bereitstellung der Software kann gesetzlichen Exportkontrollen, Wirtschaftssanktionen oder sonstigen Handelsbeschränkungen unterliegen.
16.2 OffPrism kann Bestellungen ablehnen oder eine Bereitstellung aussetzen, soweit dies zur Einhaltung zwingender gesetzlicher Vorgaben erforderlich ist.
16.3 Gesetzliche Erstattungs- und Verbraucherrechte bleiben unberührt.
17. BESCHWERDEN UND AUSSERGERICHTLICHE STREITBEILEGUNG
17.1 Beschwerden können an info@offprism.com gerichtet werden. OffPrism bemüht sich um eine direkte und zügige Lösung.
17.2 Informationen zur alternativen Streitbeilegung in Rumänien stellt die Autoritatea Națională pentru Protecția Consumatorilor (ANPC) unter anpc.ro und reclamatiisal.anpc.ro bereit.
17.3 Eine Teilnahme an einem bestimmten außergerichtlichen Verfahren erfolgt, soweit sie gesetzlich vorgeschrieben ist oder im Einzelfall vereinbart wird.
18. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
18.1 Es gilt das materielle Recht Rumäniens unter Ausschluss seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen und des UN-Kaufrechts.
18.2 Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit sie dem Verbraucher nicht den Schutz zwingender Bestimmungen des Staates entzieht, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
18.3 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen internationalen und örtlichen Gerichtsstände. Insbesondere werden gesetzliche Rechte eines Verbrauchers, Klage an seinem Wohnsitz zu erheben, nicht eingeschränkt.
18.4 Für Verträge mit Unternehmern sind, soweit gesetzlich zulässig, die zuständigen Gerichte in Brașov, Rumänien, ausschließlich zuständig.
19. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
19.1 Maßgeblich ist die bei Vertragsschluss gültige Fassung dieser Bedingungen. Spätere Änderungen wirken sich nicht rückwirkend auf bereits erworbene Dauerlizenzen aus.
19.2 Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.